Von Kartenlegern, „Katzenkönigen“ und Bewohnern von Sirius – Ausgewählte rechtliche Probleme des „Übersinnlichen“

A. Einleitung

Im Folgenden möchte ich mich mit ausgewählten Problemen beschäftigen, die sich im Zusammenhang mit angeblich übersinnlichen Fähigkeiten bestimmter Personen sowie mit „Magie“ im weitesten Sinne für die Rechtsprechung ergeben haben. Dabei werde ich mich drei „Klassikern“ des BGH zuwenden, die ich versuche so aufzuarbeiten, dass auch juristische Laien die Probleme einfach verstehen können. Diese Urteile sollten jedem Jurastudenten spätestens im zweiten Semester bekannt sein. Daher sollen hier keine neuen rechtswissenschaftlichen Erkenntnisse zu Tage gefördert werden, sondern die juristische Situation verständlich einem nicht fachkundigem Publikum dargestellt werden. Dazu werde ich einige (juristisch interessante) Punkte vereinfacht darstellen müssen, welche für die Auseinandersetzung mit dem eigentlichen Thema des „Übersinnlichen“ nicht zielführend wären. Die Zusammenstellung der Fälle soll auch nicht dazu dienen einen kompletten Überblick über die Haltung der deutschen Gerichtsbarkeit zur Behandlung von „übersinnlichen Phänomenen“ zu geben, da es sich jeweils um spezielle Einzelfälle handelt. Durch die Beschäftigung mit diesen Fällen kann aber auch aus juristischer Perspektive auf die Gefahren im Umgang mit diesen Phänomenen hingewiesen werden.

B. Zivilrechtliche Probleme eines Kartenlegervertrags (BGH, Urt. v. 13. 1. 2011 – III ZR 87/10)

(Das Urteil ist im Volltext hier frei zugänglich: http://openjur.de/u/83750.html)

Beginnen möchte ich mit einem neueren zivilrechtlichen Urteil aus dem Jahr 2011, bei dem es um den Vergütungsanspruch einer „Wahrsagerin“/„Kartenlegerin“/“Life-Coach“ gegen einen ihrer Kunden ging.

I. Sachverhalt

Der Beklagte befand sich in einer schweren Beziehungskrise. Da er keinen anderen Ausweg sah, wandte er sich per Telefon an die Klägerin, welche ein so genanntes „Life-Coaching“ anbot. Dieses „Life-Coaching“ beinhaltete, dass die Klägerin dem Beklagten jeweils Karten legen und ihn daraufhin beraten sollte. Sie sollte ihm dabei durch ihre „Energie“ mittels eines „Rituals“ zu einer neuen Partnerschaft verhelfen. Im Jahr 2008 vertelefonierte der Beklagte auf diese Weise 35.000 € mit der Klägerin, welche er auch zahlte. Die Zahlung weiterer knapp 7.000 € verweigerte er jedoch, woraufhin die Kartenlegerin Zahlungsklage erhob. Die Instanzgerichte hatten den Anspruch abgewiesen und die Berufung für unbegründet gehalten. Der BGH hat das Urteil der Vorinstanz aufgehoben und zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen.

II.Rechtliche Würdigung

Der eigentlich einfache Sachverhalt stellt Juristen vor einige Probleme:

Zuerst ist fraglich wie das Verhältnis zwischen Klägerin und Beklagtem am Telefon überhaupt zu werten ist. In Betracht kommt entweder ein Werk- oder ein Dienstvertrag. Der Unterschied besteht darin, dass bei einem Werkvertrag (§ 631 BGB) ein Erfolg geschuldet ist (z.B. ein gefliestes Bad) und bei einem Dienstvertrag (§ 611 BGB) lediglich eine Leistung (z.B. eine Stunde Geigenunterricht). Die Parteien und der Senat gehen hier richtigerweise von einem Dienstvertrag aus, weil die kartenlegungsbasierte Lebensberatung keinerlei Erfolg herbeiführen sollte. Ein solcher Vertrag würde grundsätzlich dazu führen, dass der Beklagte auch zahlen muss.

Hierbei gibt es aber ein Problem. Die Kartenlegerin konnte ihre versprochene Leistung gar nicht erbringen, weil es diese „magischen“ oder „übersinnlichen“ Fähigkeiten, deren Anwendung sie versprochen hatte, nicht gibt. Dies ist ein Fall der so genannten objektiven Unmöglichkeit (§ 275 I BGB). Danach wird ein Schuldner von seiner Leistung frei, wenn weder er noch sonst ein anderer die Leistung erbringen kann.

Dies gilt insbesondere, „wenn sie nach den Naturgesetzen oder nach dem Stand der Erkenntnis von Wissenschaft und Technik schlechthin nicht erbracht werden kann. So liegt es beim Versprechen des Einsatzes übernatürlicher, „magischer“ oder parapsychologischer Kräfte und Fähigkeiten.“ (Rn. 10 des Urteils)

Damit hat der Kunde keinen Anspruch auf den Einsatz magischer Kräfte durch die Kartenlegerin – das ist nichts weiter als gesunder Menschenverstand. Fraglich ist nun, was mit dem Zahlungsanspruch der Kartenlegerin passiert, denn die Zahlung von Geld ist immer[!] möglich (Daher kommt der Spruch unter Juristen: „Geld hat man zu haben“). Jedoch gibt es genau dafür ein Pendant zu § 275 BGB und das ist § 326 I BGB: „Braucht der Schuldner nach § 275 Abs. 1 bis 3 nicht zu leisten, entfällt der Anspruch auf die Gegenleistung;[…].“ In diesem Fall braucht die Kartenlegerin wie gesehen aufgrund von § 275 I BGB nicht zu leisten, daher müsste der Beklagte eigentlich auch nicht zahlen (so auch die vor diesem Urteil herrschende Meinung).

Für den BGH ergibt sich aber ein weiteres Problem: Kann dieser Grundsatz des § 326 I BGB auch dann gelten, wenn beide Vertragspartner wissen, dass die Leistung naturwissenschaftlich unmöglich ist und sie trotzdem an dem Vertrag festhalten, weil sie an das „Übernatürliche“ glauben? Kern dieses Problems ist der eiserne Grundsatz unseres Zivilrechtes: Vertragsfreiheit. Wenn zwei erwachsene und geschäftsfähige Personen etwas Irrationales vereinbaren, so hat das Recht dies (in gewissen Grenzen) zu akzeptieren. Daher nahm der BGH (gut vertretbar) an, dass der Beklagte die Gefahr der Irrationalität übernommen und damit stillschweigend auf sein Recht aus § 326 I BGB verzichtet hatte, als er die „Leistung“ der Kartenlegerin in Anspruch nahm. Der Zahlungsanspruch bleibt damit erst einmal erhalten, der Kunde muss also grundsätzlich zahlen. Rechtstechnisch wäre dies dann ein Fall der Gefahrtragungsregel des § 326 II BGB: „Ist der Gläubiger für den Umstand, auf Grund dessen der Schuldner nach § 275 Abs. 1 bis 3 nicht zu leisten braucht, allein oder weit überwiegend verantwortlich […] so behält der Schuldner den Anspruch auf die Gegenleistung. […].“

In einem neuen Verfahren ist aber zudem zu klären, ob dieser Vertrag nicht vielleicht sittenwidrig war (§ 138 BGB). Dazu müsste sich der beklagte Kunde einfach ausgedrückt in einer Zwangslage befunden haben, welche von der Kartenlegerin ausgenutzt wurde. Dies ist hier zwar aufgrund der sehr hohen Geldforderung und der offensichtlichen psychischen Lage des Beklagten wahrscheinlich, aber keineswegs sicher. Von daher bleibt ihm tatsächlich die Gefahr, auf die Forderung hin verurteilt zu werden, wenn er dies in seinem Fall nicht nachweisen kann.

III. Ergebnis

KartenlegerInnen und andere Anbieter von „magischen“ oder „übernatürlichen“ Leistungen haben grundsätzlich einen Anspruch vergütet zu werden, wenn sich der Kunde wissend auf einen irrationalen Vertrag eingelassen hat. Die Grenze besteht dann lediglich in der Sittenwidrigkeit, die nur im Einzelfall festgestellt werden kann. Allein dies ist Grund genug die Finger von derartigen „magischen“ Angeboten zu lassen.

C. Strafrechtliche Probleme des „Katzenkönigs“ (BGH, Urt. v. 15.09.1988 – 4 StR 352/88)

(Das Urteil ist im Volltext hier frei zugänglich: http://openjur.de/u/31658.html)

Dieser Fall ist m.E. einer der eindrücklichsten, wenn auch atypischen Fälle, um zu zeigen welche Gefahr von Esoterikern, Schamanen, Magiern usw. ausgehen kann.

I. Sachverhalt

P, H und R lebten in einem von „Mystizismus, Scheinerkenntnis und Irrglauben” geprägten “neurotischen Beziehungsgeflecht” zusammen“ (O-Ton BGH). Da der R sehr leichtgläubig war, schafften es der P und die H ihm einzureden, dass die Welt seit Jahrtausenden vom Herrscher des Bösen, dem so genannten „Katzenkönig“ bedroht wird. Nachdem der R den beiden alles glaubte, forderten sie ihn auf, die N zu töten, weil der Katzenkönig angeblich ein Menschenopfer verlange. Der Grund für diese Aufforderung bestand in Wirklichkeit aber darin, dass die H auf die N eifersüchtig war, da sie die neue Frau des Ex-Freundes der H war.

Daraufhin ging R zum Blumenladen der ahnungslosen N und stach 12 Mal mit der Absicht sie zu töten auf sie ein. Die N überlebte schwer verletzt.

II. Rechtliche Würdigung

Für eine rechtliche Würdigung sind die H und P einerseits und der R andererseits einzeln zu bewerten.

1. Strafbarkeit des R

Die Strafbarkeit des R ist dabei eher unproblematisch. Er hat sich eines versuchten Mordes gemäß § 211, 22, 23 StGB an der N strafbar gemacht. Er erfüllt das Mordmerkmal der Heimtücke. („Heimtücke ist das bewusste Ausnutzen der auf Arglosigkeit beruhenden Wehrlosigkeit des Opfers. Arglos ist, wer sich keines Angriffs versieht. Wehrlos ist, wer in seiner natürlichen Abwehrbereitschaft und -fähigkeit stark eingeschränkt ist.“)

Insbesondere konnte er sich auch nicht auf Rechtfertigungsgründe wie z.B. eine Notwehr nach § 32 StGB oder einen rechtfertigenden Notstand nach § 34 StGB berufen, weil er Angst vor dem Katzenkönig hatte. Auch Entschuldigungsgründe, wie einen entschuldigenden Notstand (§ 35 StGB) hat das Gericht mit Recht verneint.

Der R befand sich bei Tatausführung jedoch in einem Verbotsirrtum, da er es für richtig hielt den Anweisungen des „Katzenkönigs“ folge zu leisten (§ 17 StGB: „Fehlt dem Täter bei Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. Konnte der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden.“) Das Gericht urteilte aber zu Recht, dass dieser Irrtum für R (R war von Beruf Polizist) vermeidbar war. Da es sich bei R nach Ansicht des Gerichts um eine „hoch abnorme Persönlichkeit“ handelte, kam ihm eine erheblich verminderte Schuldfähigkeit zu Gute (§ 21 StGB), wodurch seine Strafe etwas milder ausfiel.

2. Strafbarkeit von P und H

Interessant ist hingegen die Strafbarkeit von P und H. Diese könnten den R entweder zur Tat angestiftet haben (§ 26 StGB) oder sogar mittelbare Täter sein (§ 25 I 2 StGB). Anstifter ist, wer einen anderen zu einer eigenen Tat bestimmt, also z.B. sagt: „Bringe die N um.“ Mittelbarer Täter ist hingegen, wer die Tat „durch einen Anderen“ begeht, diesen also als eine Art Werkzeug missbraucht. Eindeutig ist das zum Beispiel, wenn man Essen vergiftet und es von jemand Anderem servieren lässt, der gar nicht weiß, dass darin Gift enthalten ist. Ein „Werkzeug“ ist also grundsätzlich jemand, der zwar die Tathandlung ausführt, aber dabei entweder objektiv tatbestandslos, unvorsätzlich, gerechtfertigt oder entschuldigt handelt.

Hier stellt sich ein Problem: Der R wusste genau, was er tut, war weder gerechtfertigt noch entschuldigt und hatte deshalb -juristisch gesprochen- keinen Defekt, der von P und H ausgenutzt werden konnte. Trotzdem ist dieser Fall nicht ganz mit einer reinen Bestimmung zur Tat zu vergleichen, weil der Einfluss von P und H auf R so enorm war, dass dieser de facto gar keine eigene Entscheidung mehr getroffen hatte. Außerdem hatte der R nur deswegen keinen Defekt, weil das Gericht den tatsächlich bestehenden Verbotsirrtum lediglich als vermeidbar wertete, ihn also juristisch für unerheblich erklärte. Wie so ein Fall zu entscheiden ist, war bis dahin noch nicht höchstrichterlich geklärt.

Der BGH hat sich hier einerseits aufgrund des Einflusses von P und H und andererseits aufgrund des vermeidbaren Verbotsirrtums entschieden, dass beide trotz des voll verantwortlichen Vordermanns als mittelbare Täter zu bestrafen sind. Diese hier überzeugende Ansicht kann aber nicht ohne weiteres auf andere Fälle übertragen werden und hat im Anschluss an das Urteil für Diskussionen über die Reichweite der mittelbaren Täterschaft gesorgt, die bis heute nicht zu einem eindeutigen Ergebnis geführt haben.

III. Zusammenfassung

Juristisch ist der Fall vor allem für die Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme an einem Verbrechen interessant. Neben dem Vorliegen eines vermeidbaren Verbotsirrtums ist noch einen weitere Fallgruppe der mittelbaren Täterschaft bei voll verantwortlichem Vordermann anerkannt worden: Der Bandenchef. Auch dieser ist aufgrund der engen Organisationsstrukturen der Bande selbst als Täter anzusehen und nicht nur als Teilnehmer an einer fremden Tat.

Der Bezug zum „Übernatürlichen“ zeigt, durch welche Mittel Menschen zu den schlimmsten Verbrechen getrieben werden können, wenn es sich um labile Persönlichkeiten handelt. Auch wenn man die Geschichte vom „Katzenkönig“ belächeln mag, die Folgen die aus dieser Irrationalität erwachsen können haben sich -vor allem für N- als sehr real erwiesen.

D. Strafrechtliche Probleme des „Sirius“-Falls (BGH, Urt. v. 5.7.1983 – 1 StR 168/83)

(Das Urteil ist im Volltext hier frei zugänglich: http://openjur.de/u/59855.html)

Auch der so genannte „Sirius“-Fall aus dem Jahr 1983 ist in die Strafrechtsgeschichte eingegangen. Ähnlich wie beim Katzenkönigfall ging es im Kern um die Reichweite der mittelbaren Täterschaft. Das Problem, welches sich den Richtern beim „Sirius“-Fall stellte, war aber ein anderes, da „Werkzeug“ und Opfer hier ein und dieselbe Person waren:

I. Sachverhalt

Der Angeklagte baute in vielen „philosophischen und psychologischen“ Gesprächen eine tiefe Beziehung zu seinem späteren Opfer H auf. Nachdem er ihr Vertrauen gewonnen hatte, erzählte er ihr, dass er in Wirklichkeit ein Bewohner des Sterns Sirius sei. Die Sirianer seien eine Rasse, die philosophisch auf einer weit höheren Stufe stehen als die Menschen. Er sei mit dem Auftrag auf die Erde gesandt worden, dafür zu sorgen, dass einige wertvolle Menschen, darunter H., nach dem völligen Zerfall ihrer Körper mit ihrer Seele auf einem anderen Planeten oder dem Sirius weiterleben könnten.“ Um dieses Ziel zu erreichen, sollte die H zuerst 30.000 DM an ein „Kloster“ überweisen, damit der Mönch „Uliko“ für sie meditieren könne. Nach der Überweisung der H hat der Angeklagte das Geld selbst verbraucht. Der H erklärte er anschließend, dass die Meditation nicht erfolgreich gewesen wäre, weil sie noch zu sehr an ihrem Körper gehangen habe.

Also schlug er Folgendes vor: Die H sollte ihren alten Körper hinter sich lassen, indem sie mit einem Haartrockner in ihre Badewanne stieg. Da sie in ihrem neuen Leben aber Geld brauchen würde, sollte sie vorher noch eine Lebensversicherung auf den Namen des Angeklagten abschließen. Das Geld würde der Angeklagte ihr dann hinterher überreichen. Die H hielt sich an den Plan und stieg in die Badewanne, verspürte aber nur ein „leichtes Grabbeln“ und überlebte daher den Stromstoß. Sie wollte sich zu keiner Zeit umbringen, sondern nur auf einem anderen Planeten weiterleben.

II.Rechtliche Würdigung

Das Problem in diesem Fall ist die Unterscheidung, ob es sich hier um einen versuchten Suizid der H, oder einen versuchten Mord aus Habgier in mittelbarer Täterschaft durch den Angeklagten gehandelt hat. Ein Suizid ist –im Gegensatz zum größten Teil der Strafrechtsgeschichte– in Deutschland stets straffrei. Daher kann auch eine Teilnahme, also eine Anstiftung oder eine Beihilfe zum Suizid nicht strafbar sein, da es an einer vorsätzlich rechtswidrigen Haupttat mangelt, an der man teilnehmen könnte. Würde man also von einem Suizidversuch der H ausgehen, so würde der Angeklagte straffrei bleiben.

Aber auch hier entschied sich der BGH dafür, eine mittelbare Täterschaft zu bejahen, durch welche der Angeklagte die H zu einem „Werkzeug gegen sich selbst“ gemacht habe. Zur Begründung führt er an, dass diese nie einen Suizid begehen, sondern gerade als „höheres Wesen“ weiterleben wollte. Diese Begründung für die Ablehnung eines Suizids erscheint unter rationalen Gesichtspunkten zuerst merkwürdig, aus der irrationalen Situation der H heraus, überzeugt sie aber. Der Angeklagte hat seinen Einfluss auf die H ausgenutzt und damit die eigentliche Tatherrschaft über das Geschehen inne gehabt.

Es kommt also nach zutreffender Ansicht des Gerichts auch hier nicht darauf an, ob der Tatmittler rechtlich gesehen einen Defekt hatte, sondern, dass er sich tatsächlich aufgrund eines bestimmenden Einfluss des Hintermanns über die Tragweite seiner Handlung nicht im Klaren war. Dieses Ergebnis überzeugt, ist aber wiederum nur auf diesen konkreten Einzelfall anzuwenden. In solchen Fällen muss daher immer genau geprüft werden, inwieweit das Opfer tatsächlich unter dem Einfluss eines Hintermannes stand. Am Rande sei erwähnt, dass der Angeklagte selbstverständlich auch wegen der anderen Delikte, wie zB. Betrug und gefährlicher Körperverletzung verurteilt wurde.

III. Zusammenfassung

Im Zusammenhang mit dem fünf Jahre später entschiedenen „Katzenkönigfall“ ist eine Linie zu erkennen, welcher der BGH seit der „Sirius“ Entscheidung gefolgt ist: Hintermänner, die psychisch labile Menschen mit dem Vorspiegeln von übernatürlichen Kräften zu Handlungen treiben, können sich nur schwer vor ihrer Verantwortung drücken. Zu Recht wurde hier festgestellt, dass sie die eigentlichen Täter sind.

E. Ergebnis

Diese drei Fälle sind natürlich besondere Ausnahmefälle. Meine Zusammenstellung soll auch nicht dazu dienen, den Glauben an „übernatürliche Kräfte“ oder „Magie“ an sich zu verdammen. Sie soll aber auf die Gefahren hinweisen, welche durch Kartenleger, Schamanen, Bewohner fremder Sterne oder sonstiger Personen mit „übernatürlichen“ Kräften ausgehen können. Zusammenfassend kann nur von Glück die Rede sein, dass in diesen Fällen keine Menschen getötet wurden. Der materielle Schaden ist allerdings immens. Vom psychischen Schaden den die Beteiligten erlitten haben ganz zu schweigen. Jeder sollte sich daher zweimal überlegen, ob er sich wirklich mit dem „Übersinnlichen“ einlassen will.

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4 thoughts on “Von Kartenlegern, „Katzenkönigen“ und Bewohnern von Sirius – Ausgewählte rechtliche Probleme des „Übersinnlichen“

    1. enormok Post author

      Vielen Dank für deinen Kommentar und den Reblog. Diese Zusammenstellung von euch kannte ich noch gar nicht und finde sie sehr interessant.
      Norman

      Reply

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